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HOAI - The walking dead?

Seit dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 04.07.2019 (Rs. C-377/17) ist die  HOAI oftmals totgesagt worden. Der EuGH hatte darin die Vorgabe eines verbindlichen Preisrechts für die Honorierung von Planungsleistungen für europarechtswidrig erklärt. Einige Oberlandesgerichte haben in laufenden Mindestsatzklagen denn auch die HOAI für nicht mehr anwendbar erachtet (Celle, Dresden, Schleswig), während andere Oberlandesgerichte weiterhin von einer Anwendbarkeit der Mindest- und Höchstsätze ausgehen wollen (Berlin, Hamm).

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HOAI

AHO e. V. – Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) hat für die Übergangszeit bis zum Abschluss des Rechtsetzungsverfahrens zur Anpassung der HOAI einen Anwendungserlass sowie Hinweise zum Vertrag Objektplanung - Gebäude und Innenräume für die Durchführung von Bauaufgaben des Bundes (RBBau) veröffentlicht.

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Aus für die HOAI – Projektmanagement, was nun?

Programmergänzung der Frühjahrstagung aus aktuellem Anlass

In seinen Schlussanträgen zum HOAI-Vertragsverletzungsverfahren machte Generalanwalt Maciej Szpunar deutlich, dass er die Verbindlichkeit der Mindest- und Höchstsätze der HOAI für unvereinbar mit dem EU-Recht hält. Daher ist davon auszugehen, dass der EUGH der Klage stattgibt. Mit einem Urteil ist im zweiten oder dritten Quartal 2019 zu rechnen.

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